behindertenparkplätze ohne schild
hi leute
also ich hab nichts gegen behinderte und ich weiß dass es schwer ist aber eine sache nervt schon bei uns hier.
vorm einkaufscenter sind so ca. 15 parkplätze mit behindertenzeichen drauf direkt vor der tür. davon ist meistens so 1-2 besetzt. wenn da kein richtiges schild steht, kann man dann einen benutzen?
würde ich natürlich nur machen wenn noch genug frei sind. die eigentlich frage ist ob das auf dem asphalt überhaupt gültig ist ohne extra schild?
2 Antworten
Zunächst sollte man sich mal von dem Gedanken verabschieden den viele immer haben das Parkplätze von Einkaufszentren o.ä. Sonderregeln haben. Denn selbst wenn sie in Privatbesitz sind gilt doch hier auch die StVO, denn die kommt überall dort zur Anwendung wo es sich um öffentlichen Verkehrsraum handelt. Und ein Parkplatz der für jedermann frei zugänglich ist zählt nun mal zum öffentlichen Verkehrsraum.
Insofern gibt es also keinen Unterschied zwischen einem Supermarkt-Parkplatz und einem anderen Ort der Stadt in der Beschilderung und deren Bedeutung.
Behindertenparkplätze müssen so wie HIER gekennzeichnet sein, die Bodenmarkierung allein reicht nicht aus.
Im §39 StVO Abs.5 heißt es:
Schriftzeichen und die Wiedergabe von Verkehrszeichen auf der Fahrbahn dienen dem Hinweis auf ein angebrachtes Verkehrszeichen.
Sie haben aber keine anordnende Wirkung, das heißt ohne das entsprechende Verkehrszeichen sind sie Wirkungslos.
Rechtlich kann man dann also eigentlich dort parken, aber es gibt wie immer einen Haken. Wie eingangs schon erwähnt gehört der Parkplatz zwar zum öffentlichen Verkehrsraum, es gelten also die Bestimmungen der StVO. Da er aber (wahrscheinlich) in Privatbesitz ist gibt es hier ein Hausrecht. Dem Besitzer steht es also frei ein dort parkendes Fahrzeug abschleppen oder umsetzen zu lassen.
Wenn Du mir aber noch eine private Meinung erlaubst:
Was hindert Dich daran etwas weiter weg zu parken und 100m zu Fuß zu gehen? Die Menschen für die diese Parkplätze gedacht sind wären sicher froh wenn sie das unbeschwert könnten...
Haben bei uns beim Supermarkt auch Markierungen auf dem Boden und einige stellen sich da dann "frech" drauf. Bislang habe ich noch nie gesehen, wie jemand abgeschleppt wurde, also scheint das wohl doch irgendwie durchzugehen. Sicherheitshalber würde ich das jedoch nicht machen, denn erstens: ganz schön teuer wenn man doch abgeschleppt wird, zweitens: ich kann ja nicht ahnen ob während meines Einkaufs nicht doch Menschen kommen, die diesen Platz brauchen (auch wenn das bei so vielen Parkplätzen wie bei dir unwahrscheinlich erscheint) und drittens: ich bin Gesund und es sind genügend andere Parkplätze frei - wieso also diesen benutzen?